Der Streit um die geplante „Erlebniswelt Markstein“ nimmt inzwischen groteske Züge an. Statt die erheblichen offenen Fragen zu Verkehr, Natur, Wirtschaftlichkeit und Bürgerbeteiligung sachlich zu beantworten, stellt der Vaihinger Oberbürgermeister Uwe Skrzypek-Muth öffentlich eine mögliche „Absprache“ zwischen den Bürgermeistern Ron Keller aus Oberriexingen und Jürgen Scholz aus Sersheim in den Raum.
Das ist ein schwerwiegender Vorwurf. Wer eine solche Behauptung erhebt, muss konkrete Belege vorlegen – oder sie unverzüglich zurücknehmen. Unterschiedliche Gemeinderäte dürfen aufgrund ihrer eigenen Abwägung zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. Das ist kein Komplott, sondern kommunale Demokratie.
Besonders befremdlich ist die offenbar immer dünner werdende Haut des Vaihinger Oberbürgermeisters. Bei einer Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative erhielt er kein Mikrofon, weil es sich um eine von der Initiative organisierte Veranstaltung mit einem eingeladenen Rechtsanwalt handelte. Das mag ihm nicht gefallen haben. Daraus aber ein Recht auf spontane Übernahme der Veranstaltung abzuleiten, wäre ein merkwürdiges Demokratieverständnis.
Sollte es außerdem zutreffen, dass der Oberbürgermeister aus dem Saal heraus von „Methoden des Populismus“ gesprochen hat, wäre das höchst unangemessen. Der genaue Wortlaut muss allerdings zunächst zweifelsfrei geklärt werden. Ein Oberbürgermeister darf kritische Bürger nicht vorschnell als Populisten abstempeln, nur weil sie unbequeme Fragen stellen und eine Veranstaltung nach ihren eigenen Regeln durchführen.
Kritik ist kein Populismus. Ein ablehnendes Votum ist keine Verschwörung. Und zwei Bürgermeister, die die Interessen ihrer Gemeinden vertreten, sind keine geheimen Strippenzieher.
Herr Skrzypek-Muth sollte endlich offenlegen, welche konkreten Tatsachen seine Absprache-Vermutung stützen. Gibt es keine Belege, bleibt der Eindruck eines durchschaubaren Ablenkungsmanövers: Kritiker werden diskreditiert, Nachbargemeinden unter Verdacht gestellt und die eigentlichen Sachfragen geraten aus dem Blick.
So führt man keinen verantwortungsvollen Dialog. So vergiftet man das politische Klima.
Die Menschen in Vaihingen, Oberriexingen und Sersheim haben Anspruch auf vollständige Informationen, belastbare Gutachten und einen respektvollen Umgang miteinander – nicht auf Unterstellungen, Empörung und politische Nebelkerzen.